Menschenrechtsbildung

Wenn die Probleme zunehmend globalen Charakter annehmen, muss sich auch die politische Problemlösung "globalisieren". Hierfür gibt es verschiedene Konzepte bis hin zur Errichtung eines Weltstaates. Da dieser jedoch - zumindest auf absehbare Zeit - Utopie bleiben wird und nach Meinung vieler auch gar nicht wünschenswert wäre, hat man sich auf die Suche nach anderen, neuartigen Organisationsformen für Politik im Zeitalter der Globalisierung gemacht. Hierfür steht der Begriff "Global Governance". Global Governance wird bezeichnet als ... Weltregieren ohne Weltregierung Weltinnenpolitik Weltordnungspolitik Politik im 21. Jahrhundert Gegenkonzept zum Neoliberalismus Antwort auf die Globalisierung Die folgende Liste stellt verschiedene begriffliche Annäherungen an Global Governance zusammen, die einen ersten Eindruck von den Bedeutungsdimensionen und der Stoßrichtung der Ansätze vermitteln: Global Governance ist ... „... politische Korrektur der globalisierten ...

Der folgende Text basiert auf einem einleitenden Text aus dem D@dalos-Online-Lehrbuch zu den Vereinten Nationen (siehe hier ), das ich vor nunmehr 16 Jahren veröffentlicht habe. Dass man diesen Text heute noch verwenden kann, sagt viel über den bescheidenen Erfolg der Reformbemühungen aus. Es ging damals um eine problemorientierte Bilanz: Konnten die Vereinten Nationen die in sie gesteckten Erwartungen erfüllen? In welchen Bereichen blieben sie hinter den Erwartungen zurück? Die Beschäftigung mit der UN-Geschichte hat gezeigt, dass es bei der Erfüllung der zentralen Aufgabe, der Sicherung des Friedens, immer wieder zu schwerwiegenden Krisen kam (eine davon, das Massaker von Srebrenica, jährt sich gerade zum 25ten Mal, siehe voriger Beitrag ). Es hat sich auch gezeigt, dass die Vereinten Nationen zwar seit den 1960er Jahren das wichtigste Forum zur Bearbeitung des Nord-Süd-Konflikts bilden, dass aber die Fortschritte bei der Entschärfung der Konflikte zwischen Industrie- und Entwicklu...

Michael Büker , Srebrenica massacre memorial wall of names 2009 2 , CC BY-SA 3.0 Der Massenmord an mehr als 8000 bosniakischen Jungen und Männern unter den Augen der UN-Blauhelmsoldaten im zur UN-Schutzzone ausgerufenen Srebrenica im Juli 1995 bildet einen traurigen Tiefpunkt in der Geschichte Europas nach dem Zweiten Weltkrieg und in der Geschichte der Vereinten Nationen. Bis heute werden am Jahrestag des Massakers die im jeweiligen Vorjahr per DNA-Analysen zusammengestückelten Leichenteile beerdigt. Heute, ein Vierteljahrhundert später, wurden neun neue Gräber in dem riesigen Gräberfeld ausgehoben. Aus Anlass des traurigen Jubiläums sind zahlreiche lesenswerte Beiträge erschienen. Eine Auswahl: Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung: 25 Jahre nach Srebrenica Gastbeitrag von Marion Kraske in der Zeit: 25 Jahre Srebrenica: Setzt den Leugnern des Genozids etwas entgegen Artikelserie in der taz, u.a. mit einem Beitrag des langjährigen Balkan-Korrespondenten Erich Rathfelder ( D...

Wir, die Seminargruppe vom 06.07.2020, haben für euch ein Quiz erstellt, welches auf Grundlage der Pflichtlektüre (Gareis/Varwick, S. 274 - 291) zu bearbeiten ist. Darüber hinaus haben wir interessante Quellen zusammengetragen und kurze Inhaltsangaben dazu gemacht, durch die ihr euch interessenspezifisch weiterbilden könnt.   Arte-Dokumentation: "China - USA: Spielball WHO"   Die am 02.07.2020 erschienene Dokumentation “China - USA: Spielball WHO” zeigt die massiven Probleme auf, die es in der WHO, aber auch in anderen internationalen Organisationen gibt. Dabei wird die Geschichte der WHO gezeigt, wo die Wendepunkte der Arbeit der WHO waren, wo die inneren Probleme der WHO liegen und welche Auswirkungen das auf die Corona-Pandemie hatte. Es wird vor allem auf die herausragende Rolle von China und Amerika eingegangen, die einer der Hauptgründe für das Versagen der WHO war. Die Welt zieht sich immer weiter vom Multilateralismus zurück. Ein höchst bedenklicher Gedanke. Eine...

Wir, die für die heutige Sitzung verantwortliche Gruppe, haben hier ein kurzes Video vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu den SDGs, den sustainable development goals der Vereinten Nationen: Aufgabe: Eure Aufgabe besteht für diese Sitzung darin, euer in der Lektüre Gelerntes zu prüfen. Dafür haben wir ein kurzes Kreuzworträtsel erstellt, das ihr euch ausdrucken und ganz analog ohne Computer lösen könnt. Abschließend haben wir noch einige Links, die das Kapitel vertiefend unterstützen: Ein kurzer Post über die Millenniumsziele mit einem Link zum Bericht „We are the Peoples - The Role of the United Nations in the 21st Century“ von Kofi Annan: https://www.un.org/en/events/pastevents/we_the_peoples.shtml Die Website des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik: https://www.die-gdi.de/ Human Development Index Rating 2019: http://hdr.undp.org/en/content/2019-human-development-index-ranking Weltzustandsbericht zur Biodiver...

Zu den häufigen Vorwürfen an die Vereinten Nationen zählt derjenige, es handele sich bei der Weltorganisation nur um einen "Papiertiger". Das war auch der Tenor in dem kürzlich in diesem Blog veröffentlichten Kommentar zur Anti-Folter-Konvention . Es ist schon frustrierend, wenn man sieht, wie die Staaten in den Vereinten Nationen jahrelang brauchen, um eine Konvention hinzubekommen und sich dann scheinbar niemand daran hält. Das ist ein zentrales, vielleicht sogar das zentrale Problem bei der Analyse internationaler Politik generell. Wir haben ein Modell von Politik im Kopf, das aus dem nationalstaatlichen Rahmen stammt. Man einigt sich auf ein Gesetz und dann müssen sich alle daran halten und tun es in der Regel auch, weil der Staat sie sonst mit Sanktionen belegt. Und genau dieses Modell passt in der internationalen Arena nicht mehr, weil es keine übergeordnete Instanz (wie den Staat mit Gewaltmonopol) gibt. Dadurch ändert sich schlichtweg alles in der Politik. Wie der...

Beim folgenden Text handelt es sich um die Zusammenfassung eines Abschnitts des Buches: Gareis, Sven Bernhard / Varwick, Johannes (2014), Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen, 5. Aufl., Verlag Barbara Budrich, nämlich S. 205-238 Gewährleistung der Menschenrechte: Institutioneller Rahmen und Verfassungsregeln Wirksamer Menschenrechtsschutz benötigt verlässliche Mechanismen durch Eingliederung der Menschenrechte in nationales Recht und die Kontrolle durch den Staat und die Gesellschaft. Aufgrund der Sorge von Staaten hinsichtlich der unzulässigen Einmischung in innere Angelegenheiten wurde eine souveränitätsschonende Kontrollmodalität geschaffen, indem sich alle Vertragsparteien in regelmäßigen Abständen in Ausschüssen treffen und über den Stand der Implementierung und der Befolgung der vereinbarten Normen in ihrem Staat berichten. Dieses Staatenberichtsverfahren wurde erstmal obligatorisch mit der 1965 verabschiedeten CERD (Convention on the Eradication of ...

Speziell der Abschnitt zur Anti-Folter-Konvention warf bei mir einige Fragen auf, denn dass auch in diesem Jahrhundert Folter in den USA betrieben wurde, ist m.E. recht bekannt. Was bedeutet das aber für die Vereinten Nationen, wenn eines ihrer Gründungsmitglieder sich über sie hinwegsetzt? Meine Erwartung an eine Recherche diesbezüglich war eine Vielzahl an kritischen Beiträgen, in denen die UN die USA für die Folter verurteilt und versucht zu sanktionieren. Mit den Stichwörtern "USA", "UN" und "Folter" gab es aber erstaunlich wenig dazu, alles was ich fand, waren einige Beiträge speziell zum Fall Chelsea Manning und ansonsten kritische Worte und die Forderung nach Strafverfolgung aufgrund des CIA-Folterberichts ( https://www.tagesspiegel.de/politik/cia-folterbericht-in-den-usa-un-fordern-strafverfolgung-der-verantwortlichen/11097472.html ), die meines Wissens nach noch aussteht bzw. US-intern untersucht wird. Nun scheint Folter aber in den USA keine ...

Noch ein Nachtrag zum Thema Friedenssicherung aus wichtigem Anlass: Das Friedensgutachten 2020 ist erschienen und hier kostenlos zugänglich: Online oder als pdf zum Download . Die Friedensgutachten gibt es seit 1987 und sie sind eine wahre Fundgrube (siehe Archiv ). Erstellt werden sie von den vier deutschen Friedensforschungsinstituten ( BICC / HSFK / IFSH / INEF ). Das Fokusthema des aktuellen Gutachtens ist "Friedenspolitik in Zeiten des Klimawandels". Außerdem geht es auch um genau die Themen, die wir im Rahmen des Abschnitts "UN-Friedenssicherung" besprochen haben. In der Pressemitteilung heißt es: "Die Corona-Pandemie hält die Welt 2020 in Atem. Sie verschlingt ungeahnte Ressourcen und hat weitreichende politische Interventionen in das gesellschaftliche Zusammenleben zur Folge. Gerade in fragilen Weltregionen drohen sozioökonomische Verwerfungen, politische Unruhen und gesellschaftliche Spaltungen. Davor warnen die führenden deutschen Friedensforsc...

Wir, die Seminargruppe für den 15.06.2020, haben euch auf Grundlage der Pflichtlektüre ein Erklärvideo zusammengestellt: https://videos.mysimpleshow.com/JMgHdKK2na . Darüber hinaus haben wir ein Quiz erstellt, welches ihr gerne beantworten dürft, um euer Wissen zu prüfen: https://kahoot.it/challenge/05821427?challenge-id=eefdee6f-9c5d-469a-8c2e-d5e7b311a2dd_1592166751555 . Außerdem haben wir euch noch weiterführende Materialien zusammengestellt, die zur Vertiefung dienen: Video von Amnesty Schweiz (s.o.): https://www.youtube.com/watch?v=T1VXkO3RrBs Arte-Dokumentation zum Thema "Menschenrechte! Ein ewiger Kampf!": https://www.youtube.com/watch?v=OFL-siRe9yU   WissensWerte-Erklärvideos zu den drei Dimensionen von Menschenrechten: Entstehung und 1. Dimension: https://www.youtube.com/watch?v=CymRGRoOCoU 2. Dimension: https://www.youtube.com/watch?v=dF0YPNlGhy0 3. Dimension: https://www.youtube.com/watch?v=s1xTDGQ72FE   Unterrichtsmaterial zum Thema Menschenrechte von Amne...

Der Global Peace Index zählt zu den wichtigsten Gradmessern für die Friedensbereitschaft. Nun ist der 14. Jahresbericht veröffentlicht worden. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse auf deutsch findet man beispielsweise hier oder hier . Den Bericht selbst mit allen Details und Informationen zu den Kriterien und allen Ländern kann und sollte man sich hier anschauen: http://visionofhumanity.org/indexes/global-peace-index/

Wir haben ein Video für euch erstellt zum Thema Peacekeeping/Peacebuilding. Des Weiteren wurden drei Aufgaben vorbereitet, von denen ihr jeweils 2 bearbeiten solltet. Falls ihr die Antworten als Kommentar im Blog postet, wäre das schlichtweg fantastisch. Zur Vertiefung findet ihr am Ende des Posts eine Liste mit interessanten Links zum Thema.     Aufgaben : 1. Prävention als Aufgabe der Vereinten Nationen Die Konflikt- und Krisenprävention ist ein wichtiges Handlungsfeld der Vereinten Nationen. Welche Faktoren werden in der Pflichtlektüre für das Scheitern der Präventionsbemühungen genannt und welche Maßnahmen könnten dem entgegenwirken? 2. Sicherheitsrat “Aus seinen daraus abgeleiteten Befugnissen nach Kapitel VII ordnete er daraufhin Maßnahmen an, die weit in die Gesetzgebungshoheit der Mitgliedstaaten hineinreichen - was zu durchaus kontroversen Diskussionen über die Grenzen der Macht dieses wichtigsten VN-Gremiums geführt hat.” - Sven Bernhard Gareis, Joh...

Eine der Empfehlungen der Referatsgruppe Friedenssicherung (II) betraf kurze Erklärfilme auf der bpb-Website . Diese Animationsfilme sind Teil der Ausstellung "Frieden machen", und es lohnt sich, sie anzuschauen. Der letzte Film auf der Website versucht eine kurze Antwort auf die Frage "Was ist Frieden?", deren Bedeutung nicht überschätzt werden kann. Frieden ist das Ziel aller verantwortungsvollen Politik. Beim Anschauen dieses Films ist mir eingefallen, dass ich darüber im Jahr 2004 (!) ein Online-Lehrbuch geschrieben habe ( D@dalos : Friedenspädagogik ), in dem ich u.a. versucht habe, zentrale Begriffe wie Frieden, Krieg, Konflikt und Gewalt in gebotener Kürze darzustellen (siehe Grundkurs 2: Was bedeutet Frieden? ). Daraus stammt der folgende Text und die Schaubilder:   "Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg" - diese Devise von Mahatma Gandhi weist auf ein pragmatisches Friedensverständnis hin. Konkreter wird das folgende Zitat:...

Ein kurzes Video über die Vereinten Nationen und Friedenssicherung aus der Rubrik “#kurzerklärt” der Tagesschau (von der Referatsgruppe zurecht empfohlen):

In einem Beitrag der Rubrik "Hintergrund aktuell" macht die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) auf den morgigen Tag der Friedenssicherungskräfte aufmerksam. Der Beitrag auf der bpb-Website beginnt folgendermaßen: "95.000 Einsatzkräfte dienen aktuell in Friedenssicherungsmissionen der Vereinten Nationen. Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte am 29. Mai soll auf ihre Arbeit hinweisen und an Gefallene erinnern."