Menschenrechtsbildung

„Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, im Verbund mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen, um gemeinsam Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen“ (Angela Merkel: Bundesministerium der Verteidigung 2016, S. 6 ) Obwohl Angela Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist, sind die Leitlinien, die im Weißbuch 2016 für die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands festgelegt wurden, weiterhin elementar – oder nicht? Aber wie lässt sich ihre Aussage im Jahr 2022 verorten? Zeigt Deutschland Verantwortung für die EU, transnationale Partnerschaften und Völkerrecht? In diesem Beitrag soll das Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen (VN) in den Blick genommen werden: Mit dem Wegfall des West-Ost-Konflikts, der Dekolonialisierung, dem Beitritt weiterer Staaten und der Veränderung des Krieges hin zu „Neuen Kriegen“ (Hippler 2009, S...

In diesem Beitrag stellt Dominik Saal folgenden Text vor: Wintzer, Joachim (2019): Deutschlands Weg in den Völkerbund ; in: Vereinte Nationen 6/2019, S. 250-255, online unter: https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/fileadmin/publications/PDFs/Zeitschrift_VN/VN_2019/Heft_6_2019/04_Wintzer_VN_6-2019_Deutschlands_Weg_in_den_Voelkerbund.pdf . „Als auf der Pariser Friedenskonferenz im Jahr 1919 über die Gründung eines Völkerbunds verhandelt wurde, blieb die deutsche Demokratie ausgeschlossen. Sie wurde Mitbegründerin des Völkerbunds, ohne Mitglied zu werden.“ Auch in den Jahren nach der Gründung der Vereinten Nationen blieben die beiden deutschen Staaten außen vor. Deutschland ist heutzutage ein besonders angesehener und aktiver politischer Akteur auf der internationalen Ebene. Diese Entwicklung ist besonders beachtlich, wenn man bedenkt, dass erst die von Kaiserreich und NS-Staat geführten Kriege zur Gründung von Völkerbund und Vereinten Nationen geführt haben. Wintzer beschreibt dies tr...

In diesem Beitrag stellt Patrik Lehmann folgenden Text vor: Kaim, Markus (2021): Die deutsche Politik im VN-Peacekeeping. Eine Dienerin vieler Herren , Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Studie 2021/S 07, 02.07.2021, doi:10.18449/2021S07, online unter: https://www.swp-berlin.org/publikation/die-deutsche-politik-im-vn-peacekeeping . In der Studie von Markus Kaim steht die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Mittelpunkt. Zuerst gibt es einen Überblick über die deutschen Beiträge zu den Friedensmissionen. Im Anschluss wird anhand der Friedensmission in Mali aufgezeigt, welchen Begründungslinien die Bundesregierung in Bezug auf das Handeln in den Vereinten Nationen folgt. Deutsche Beiträge zum VN-Peacekeeping gibt es nicht viele, dies war der Situation geschuldet, dass BRD (Bundesrepublik Deutschland) und DDR (Deutsche Demokratische Republik) erst im Jahr 1973 den Vereinten Nationen (VN) beigetreten sind. Erst ab 1990 mit der Wiedervereinigung Deutschla...

In diesem Beitrag stellt Tanja Achtelik folgenden Text vor: Knapp, Manfred (2007): Vereinte Nationen ; in: Schmidt, S. / Hellmann, G. / Wolf, R. (Hrsg.): Handbuch zur deutschen Außenpolitik, VS Verlag für Sozialwissenschaften, https://doi.org/10.1007/978-3-531-90250-0_57 . Knapp skizziert im „Handbuch zur deutschen Außenpolitik“ ein Kurzporträt der Vereinten Nationen und befasst sich mit den „Entwicklungsphasen der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinten Nationen“. Die Vereinten Nationen sind der zweite Versuch der Gründung einer Organisation, welche dem Zweck dient, den Weltfrieden zu bewahren. Das Scheitern des Völkerbundes und die ‚Anti-Hitler-Koalition‘ brachten die Notwendigkeit eines „umfassenden und dauerhaften Systems der allgemeinen Sicherheit“ (S. 727) auf. Nach Kriegsende wollten die drei Großmächte mit China die Hauptverantwortung für eine Friedenssicherung übernehmen. 1944 wurde ein Satzungsentwurf in Washington ausgearbeitet, strittig war jedoch das Abstimmungsverfahren...