Responsibility to Protect – Entwicklung, Umsetzung, Bewertung
1. Einleitung 100 Tage, 800.000 Tote und eine Weltgemeinschaft, die tatenlos zusah (vgl. Reuß 2014, S. 1). Der Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 markiert eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren Geschichte und wird als Versagen der Internationalen Gemeinschaft gewertet. Während die Weltöffentlichkeit via Fernsehen Zeuge der Gräueltaten wurde, verhinderten bürokratische Hürden und ein Mangel an politischem Willen ein rechtzeitiges Eingreifen (vgl. Deutscher Bundestag 2007, S. 6-12). Doch wie konnte es dazu kommen, dass das völkerrechtliche Prinzip der staatlichen Souveränität schwerer wog als der Schutz von Hunderttausenden Menschenleben? Aus der Erkenntnis dieses Versagens entwickelte die von der kanadischen Regierung eingesetzte Kommission (ICISS) im Jahr 2001 ein neues Verständnis internationaler Verantwortung: die Responsibility to Protect (R2P) (vgl. Werkner 2019, S. 4). 1.1 Das Spannungsverhältnis zwischen Souveränität und Menschenrechten Das Spannungsverhältnis zwischen st...