Menschenrechtsbildung

Beim folgenden Text handelt es sich um die Zusammenfassung eines Abschnitts des Buches: Gareis, Sven Bernhard / Varwick, Johannes (2014), Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen, 5. Aufl., Verlag Barbara Budrich, nämlich S. 205-238 Gewährleistung der Menschenrechte: Institutioneller Rahmen und Verfassungsregeln Wirksamer Menschenrechtsschutz benötigt verlässliche Mechanismen durch Eingliederung der Menschenrechte in nationales Recht und die Kontrolle durch den Staat und die Gesellschaft. Aufgrund der Sorge von Staaten hinsichtlich der unzulässigen Einmischung in innere Angelegenheiten wurde eine souveränitätsschonende Kontrollmodalität geschaffen, indem sich alle Vertragsparteien in regelmäßigen Abständen in Ausschüssen treffen und über den Stand der Implementierung und der Befolgung der vereinbarten Normen in ihrem Staat berichten. Dieses Staatenberichtsverfahren wurde erstmal obligatorisch mit der 1965 verabschiedeten CERD (Convention on the Eradication of ...

Speziell der Abschnitt zur Anti-Folter-Konvention warf bei mir einige Fragen auf, denn dass auch in diesem Jahrhundert Folter in den USA betrieben wurde, ist m.E. recht bekannt. Was bedeutet das aber für die Vereinten Nationen, wenn eines ihrer Gründungsmitglieder sich über sie hinwegsetzt? Meine Erwartung an eine Recherche diesbezüglich war eine Vielzahl an kritischen Beiträgen, in denen die UN die USA für die Folter verurteilt und versucht zu sanktionieren. Mit den Stichwörtern "USA", "UN" und "Folter" gab es aber erstaunlich wenig dazu, alles was ich fand, waren einige Beiträge speziell zum Fall Chelsea Manning und ansonsten kritische Worte und die Forderung nach Strafverfolgung aufgrund des CIA-Folterberichts ( https://www.tagesspiegel.de/politik/cia-folterbericht-in-den-usa-un-fordern-strafverfolgung-der-verantwortlichen/11097472.html ), die meines Wissens nach noch aussteht bzw. US-intern untersucht wird. Nun scheint Folter aber in den USA keine ...