Deutschland und UN-Peacekeeping

In diesem Beitrag stellt Patrik Lehmann folgenden Text vor:

Kaim, Markus (2021): Die deutsche Politik im VN-Peacekeeping. Eine Dienerin vieler Herren, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Studie 2021/S 07, 02.07.2021, doi:10.18449/2021S07, online unter: https://www.swp-berlin.org/publikation/die-deutsche-politik-im-vn-peacekeeping.

In der Studie von Markus Kaim steht die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Mittelpunkt. Zuerst gibt es einen Überblick über die deutschen Beiträge zu den Friedensmissionen. Im Anschluss wird anhand der Friedensmission in Mali aufgezeigt, welchen Begründungslinien die Bundesregierung in Bezug auf das Handeln in den Vereinten Nationen folgt.

Deutsche Beiträge zum VN-Peacekeeping gibt es nicht viele, dies war der Situation geschuldet, dass BRD (Bundesrepublik Deutschland) und DDR (Deutsche Demokratische Republik) erst im Jahr 1973 den Vereinten Nationen (VN) beigetreten sind. Erst ab 1990 mit der Wiedervereinigung Deutschlands wurde die außenpolitische Souveränität gestärkt.

Während des Ost-West-Konflikts hat die BRD nur einen kleinen Beitrag im Peacekeeping geleistet. Im Falle Zyperns war dies auch nur finanzielle und logistische Unterstützung. Die BRD ist in der Nachkriegszeit eher von einer Kultur der militärischen Zurückhaltung geprägt, was sich auch dadurch äußert, dass Unterstützung weniger auf der Basis von Truppenbereitstellung als auf anderen Wegen stattgefunden hat.

Im Laufe der Zeit gab es immer stärkere Forderungen, sich ebenfalls an militärischen Maßnahmen im internationalen Krisenmanagement zu beteiligen. Ab etwa 1990 engagierte sich die BRD in mehreren Missionen, auch indem sie Bundeswehrkontingente bereitstellte. Zum Beispiel bei der Bildung einer Übergangsverwaltung in Namibia (1990) oder in Kambodscha (1992). Die Kontingente waren aber eher unterstützend bzw. es handelte sich um eine kleine Anzahl an Soldaten.

Mit dem Einsatz der VN in Somalia (1993) beginnt die Phase einer stärkeren Beteiligung an der Friedenspolitik der VN. Die Beteiligung an den Auslandseinsätzen stieg deutlich, so wurden in Somalia etwa 1.700 Soldaten bereitgestellt. Zum Vergleich: In Namibia wurden lediglich 200 Soldaten zur Verfügung gestellt. Mit der Unterstützung in Somalia fand zum ersten Mal ein militärischer Auslandseinsatz der deutschen Bundeswehr statt. Die BRD beteiligte sich somit zum ersten Mal bei einer Operation, welche nicht eine humanitäre Operation traditioneller Prägung war.

In etwa zeitgleich mit einer stärkeren Beteiligung Deutschlands in Friedensmissionen bekamen diese einige Dämpfer aufgrund von negativen Erfahrungen. Zu erwähnen sind hierbei der Völkermord in Ruanda (1994) und das Versagen der Schutzzone in Srebrenica (1995). Dies war ein Grund für die damalige Bundesregierung, sich vom aktiven Engagement zurückzuziehen. Zusätzlich beginnt die BRD stärker in anderen Foren, wie der NATO oder EU, Friedenssicherung zu unterstützen.

Mit der Beteiligung der BRD an der Mission im Mali (2013) ist ein weiterer Trendwechsel zu erkennen. Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr wieder stärker an multidimensionalen Missionen. Mittlerweile sind etwa 1.000 Soldaten der Bundeswehr Teil eines 11.000 starken VN-Kontingents. Warum hat sich die Bundesregierung dafür entschieden, sich wieder stärker an den Friedensmissionen der VN zu beteiligen?

Zum einen möchte man wichtige Verbündete unterstützen. Ein Grund für den Einsatz in Mali war es, Frankreich zu unterstützen und so Solidarität mit einem Bündnispartner zu zeigen. Staaten sind also stärker daran interessiert, sich an Friedensmissionen zu beteiligen, wenn es auch im Interesse von Bündnispartnern liegt. Ein weiterer Grund ist die Einigung im Münchner Konsens, dass Deutschland mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen möchte. Durch die Wahl für einen Sitz im Sicherheitsrat wuchsen die Erwartungen an die BRD. Umsetzen konnte die BRD nicht viel, was unter anderem der Tatsache geschuldet ist, dass die USA sich unter Trump zurückgezogen hat.